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Beschreibung

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG
Öffentliche Rats-, Fachausschuss- und Ortsratssitzungen
Die Tagesordnungen der nachstehenden Sitzungen können während
der Dienststunden im Neuen Rathaus, Am Französischen Garten 1, in
Zimmer 346, 3. OG, eingesehen werden.
Im Internet ist der Sitzungskalender inkl. der Tagesordnungen und
öffentlichen Vorlagen unter www.celle.de, Stadt - Kommunalpolitik
- Bürger- und Ratsinformationssystem, hinterlegt.
Rat der Stadt Celle
Sitzung am Mittwoch, 03.12.2025 um 17:00 Uhr, Alte Exerzierhalle,
Am Französischen Garten 1, 29221 Celle
Öffentlicher Teil
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Tagesordnung:
Eröffnung der Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Be-
schlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Einwohnerfragestunde nach § 17 der Geschäftsordnung
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.09.2025
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.09.2025
Haushaltsplan 2026/27 - Eigenbetrieb Celler Zuwanderungs-
agentur
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020, die Ent-
lastung des Leiters des Eigenbetriebes für das Geschäftsjahr
2020 und Ergebnisverwendungsbeschluss
Haushaltsplan 2026/2027 - Eigenbetrieb Stadtentwässerung
Celle
Kommunalwahlen 2026 - Einteilung der Wahlbereiche für die
Wahl des Stadtrates am 13.09.2026
Kommunalwahlen 2026 Festlegung des Wahltages für die
Direktwahl
Kommunalwahlen 2026
-
Berufung der Gemeindewahllei-
tung und Stellvertretung für die Kommunalwahlen 2026
Abschluss einer Städtepartnerschaft mit der brasilianischen
Stadt São Sebastião do Cai
Verleihung einer Ehrenbürgerwürde
Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117
NKomVG zur Umsetzung des Baus zweier 3 x 3 – Basketball-
felder
Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117
NKomVG für die Planungsleistung der Sanierung der Zug-
brückenstraße
Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß §
117 NKomVG für eine automatische Bewässerungsanlage der
Pflanzbeete am Neuen Rathaus
Antrag der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt und der
SPD-Fraktion „Einführung einer Kulturförderabgabe in
Höhe von 4 Euro pro Person/Nacht ab 18 Jahren, 2 Euro für
Jugendherbergen und Campingplätze zum 01.04.2026"
Antrag der AfD-Fraktion „Antrag - zur Stärkung des Kom-
munalen Ordnungsdienstes"
Satzung über die Gebühren des Stadtarchivs Celle
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von
Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr
Celle außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtauf-
gaben
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Förderung der
Ortsfeuerwehren und die Entschädigung der Mitglieder der
Freiwilligen Feuerwehr Celle vom 20.06.2018
Friedhofssatzung der Stadt Celle vom 22.06.1982 in der Fas-
sung der 14. Änderungssatzung vom 03.12.2025
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der
Stadt Celle vom 18.12.1981 i.d.F. der Änderungssatzung vom
19.09.2024 mit Wirkung ab dem 01.01.2026
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von
Gebühren für die Straßenreinigung der Stadt Celle vom
02.11.1995 i.d.F. der Änderung vom 28.11.2019 mit Wirkung
ab dem 13.10.2022
Beschlüsse zum Doppelhaushalt 2026/2027
Doppelhaushalt 2026/2027 - haushaltsrelevante Anträge
Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2026/2027
Haushaltsplan 2026/2027
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023, die Entlas-
tung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2023 und
Ergebnisverwendungsbeschluss
122. Änderung des Flächennutzungsplans „Sonderbauflä-
che Garßen-West“ - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1
BauGB
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 32 „Nahversorgungs-
markt Garßen-West" - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.
1 BauGB
Aktualisierung der bestehenden Förderrichtlinien des Klima-
schutzfonds der Stadt Celle.
Mitteilungen der Verwaltung
Antrag der SPD-Fraktion „Finanzielle Beteiligung der be-
troffenen Ortsräte bei der Anwendung des § 6 EEG bei der
Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen"
Halbjahresbericht Finanzen zum 30.09.2025
Gleichstellungsplan für die Jahre 2025 bis 2027
Gleichstellungsbericht für die Jahre 2022 bis 2024
Einbringung von Anfragen und Anträgen
Antrag Die Linke „Haushalt 2026/27 - Konzept für ein Ju-
gend-Café in der Altstadt"
Antrag Die Linke,,Haushalt 2026/27 - Housing-First-Celle /
Wohnraum statt Warteschleifen"
Antrag Die Linke „Schaffung von Seniorenparkplätzen und
Parkplätzen für Menschen mit Bewegungseinschränkungen
im Stadtgebiet Celle"
Antrag der AfD-Fraktion „Unterbringung der Jugendherber-
ge im alten Gebäude der Katholischen Grundschule - Prü-
fung der Machbarkeit"
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Antrag der SPD-Fraktion „Überdachung der städtischen
Parkplätze mit Photovoltaikanlagen Prüfung der techni-
schen und wirtschaftlichen Machbarkeit"
Antrag Zukunft Celle „Anfrage zu Instandsetzungsmaßnah-
men von Waldwegen (Verwendung von Bauschutt usw.)"
Antrag der SPD-Fraktion „Überprüfung des Sportentwick-
lungsplans der Stadt Celle (Planungszeitraum bis 2030)"
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Grup-
pe Die Linke/Zukunft Celle „Einführung einer regelmäßigen
Abholung/Annahme von Altkleidern durch den Abfallzweck-
verband"
Antrag der SPD-Fraktion „Anfrage an die Verwaltung bzgl.
einer Überprüfung und Bewertung der aktuellen Park- und
Verkehrssituation in der Innenstadt anlässlich der momenta-
nen großräumigen Sperrungen, Baumaßnahmen usw."
STADT CELLE - Der Oberbürgermeister